Beschlüsse von Bund und Ländern

Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt

wün - Donnerstag, 16. April 2020    

Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt
Foto: Bundesregierung

Nach den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschef*innen der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie gelten die Kontaktbeschränkungen vorerst bis 3. Mai 2020. Was bisher erreicht wurde, sei "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg", erklärte Kanzlerin Merkel nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie am 15. April 2020. Da der Spielraum daher nicht groß sei, werden die Kontaktbeschränkungen vorerst bis 3. Mai 2020 verlängert.

Leichte Lockerungen gibt es im Schulbereich und für viele Geschäfte. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern können wieder öffnen, müssen jedoch Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen beachten. Unabhängig von der Verkaufsfläche, aber unter Beachtung der Auflagen, können Auto- und Fahrradgeschäfte sowie Buchhandlungen wieder öffnen. Da Großveranstaltungen in der Infektionsdynamik eine große Rolle spielen, bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.

Weiterhin gilt in der Öffentlichkeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Bürger*innen. Aufhalten sollten sich diese in der Öffentlichkeit nur allein, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen, die im eigenen Haushalt leben. Um die Pandemie so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen, gelte es Infektionsketten zu erkennen, so Merkel. Deshalb unterstützten Bund und Länder den Einsatz von digitalem "contact tracing". Eine entsprechende App soll von den Bürger*innen freiwillig genutzt werden.

Es gehe weiterhin darum, die Infektionsketten unterbrechen. "Wir müssen verstehen, dass wir so lange mit dem Virus leben müssen, wie es keine Medikamente und insbesondere keinen Impfstoff gibt", sagte Kanzlerin Merkel. "Wir bewegen uns in eine neue Normalität - eine Normalität, die nicht kurz sein wird, sondern die längere Zeit anhalten wird", ergänzte Vizekanzler Olaf Scholz in der Pressekonferenz nach dem Gespräch mit den Ministerpräsident*innen.

Hier der Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beschluss-1744224
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-corona-1744306

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